Skyway – Patente obsolet – Patentgebühren oder Verlängerungsgebühren nicht bezahlt – Patente nicht gültig

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This paper is currently being reviewed by a Sino-English law firm in Hong Kong for possible legal violations under the Mainland Judiciary (Reciprocal Enforcement) Ordinance – Consumer Council Ordinance and Personal Data (Privacy) Ordinance. In case of justified complaint, we ask for direct contact via our contact form.

Beim europäischen Patentamt espacenet.com sind 14 Patente von Anatoly Yunitsky hinterlegt die zwischen 1996 und 2013 angemeldet wurden. Doch leider sind diese doch so wichtigen Patente ungültig, weil Anataloy Yunitsky es bisher versäumt hat, hierzu die Hauptgebühren beziehungsweise die Verlängerungsgebühren zu bezahlen. Die Aufforderung zu begleichen der Gebühren liegen teilweise schon mehrere Jahre zurück. Doch gehen wir davon aus, das die Patente Teil des Firmenvermögens sind und die Investoren Teilhaber dieser Firma sind, so ist ein Großteil des Firmenvermögens derzeit ungesichert und jeder schlaue Geschäftsmann kann sich dies zu Nutze machen.

Der Umstand also, das Anatoly Yunitsky und viele „Anlageberater“ wie z.b. Christoph Sch. von Skyway Deutschland, mit diesen Patenten Werbung betreiben beziehungsweise betrieben haben und dem Investor suggerierten, das gültige Patente vorhanden sind, die eben nach Datenbankauskunft des europäischen Patentamtes ungültig sind, so kann man davon ausgehen das hier der Kunde/Investor vorsätzlich getäuscht wird.

Das ganze wird dahingehend noch verstärkt, das angeblich gültige Patente auf den verschiedenen Webseiten von Anatoly Yunitsky oder anderen Skyway Webseiten oder aber mit falschem Deckblatt oder als Miniaturbild kaum lesbar veröffentlicht werden.

Lediglich einige Gebrauchsmuster zum Design der einzelnen Gondeln/Fahrzeuge wurden gültig angemeldet.

Hier nun die jeweiligen Auszüge aus der espacenet.com Datenbank im Bildformat. Quelle:  espacenet.com:

Patent 1 – RU2475387 (C1) vom 20.02.2013 (Russland)

Patent1

THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 2 – RU2011136967 (A) vom 20.03.2013 (Russland)

Patent 2

THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 3 – RU2475386 (C1) vom 20.02.2013 (Russland)

Patent 3THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 4 – ZA9502888 (B) vom 04.01.1996* (Südafrika)

Patent 4THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 5 – RU2006127133 (A) vom 10.02.2008 (Russland)

Patent 5THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 6 – RU2324612 (C1) vom 20.05.2008 (Russland)

Patent 6THE PATENT IS INVALID DUE TO NON-PAYMENT OF FEES – DAS PATENT IST UNZULÄSSIG DURCH NICHT-ZAHLUNG VON GEBÜHREN

Patent 7 – EA200400906 (A1) vom 25.08.2005 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 7

LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 8 – EA200400905 (A1) vom 25.08.2005 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 8LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 9 – EA200400710 (A1) vom 29.12.2005 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 9LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 10 – EA200400365 (A1) vom 28.04.2005 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 10LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 11 – EA200301256 (A1) vom 28.10.2004 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 11LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 12 – EA200300261 (A1) vom 29.04.2004 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 12LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 13 – EA200201190 (A1) vom 26.02.2004 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 13LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

Patent 14 – EA200200992 (A1) vom 29.04.2004 (Eurasische Patentorganisation)

Patent 14LAPSE OF A EURASIAN PATENT DUE TO NON-PAYMENT OF RENEWAL FEES WITHIN THE TIME LIMIT IN THE FOLLOWING DESIGNATED STATE(S) – ABLAUF EINES EURASISCHEN PATENTS DURCH NICHTZAHLUNG VON VERLÄNGERUNGSGEBÜHREN INNERHALB DER FRIST IN DEN FOLGENDEN BEZEICHNENDEN STAATEN

 

Welche richtigen gültigen Patente existieren also wirklich? Und warum wird nicht mit genaueren Angaben zu den Patenten auf den jeweiligen Webseiten geworben? Wir können uns das nur so erklären das Skyway und seine Betreiber davon ausgehen, das niemand von den Investoren nach den Patenten recherchieren wird. und sich damit niemand diese Arbeit machen wird. Ist zu diesen Zeitpunkten den Betreibern von Skyway nicht klar gewesen, das die Kritiker, Blogger und Journalisten danach recherchieren würden um die Firmenstruktur, sowie gemachte Aussagen/Werbeaussagen zu bestätigen oder als unwahr zu verifizieren? Natürlich, aber wie unter einzelnen Investoren und durch die Betreiber von Skyway selbst, hat man ja in der Vergangenheit und Gegenwart gesehen wie man Kritiker von Skyway diskreditiert.

Indes wirbt man derzeit mit angeblichen 70 Patenten zu denen es auf den verschiedenen Webseiten von Skyway bisher keine weiteren Details veröffentlicht wurden. Bisher also nur eine Behauptung, die Skyway erst einmal belegen müsste, das diese tatsächlich existieren..